Nachrichten zum Thema Landtag

16.12.2010 in Landtag

Kommunen sollen Mittel zum Ausbau der touristischen Infrastruktur abrufen

Rolf Baumann, Sprecher für Tourismus der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, ruft Thüringer Kommunen dazu auf, die Mittel zum Ausbau ihrer touristischen Infrastruktur zu beantragen.

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15.12.2010 in Landtag

SPD-Fraktionsvorsitzender Höhn: CDU bleibt ohne klare Linie bei zentralem Thüringer Zukunftsthema Gebietsreform

Uwe Höhn, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die vom neuen Innenminister aufgezeigte Perspektive für eine Gemeinde- und Kreisgebietsreform in Thüringen. In einem aktuellen Zeitungsinterview hatte Geibert bestätigt, dass die gesetzlichen Grundlagen dafür noch in dieser Legislatur geschaffen werden müssten. „Damit befindet sich der Innenminister im Einklang mit den Forderungen der SPD nach zügigen Strukturreformen “, sagt Höhn.

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09.12.2010 in Landtag

Landesregierung wird im Bundesrat gegen Neuregelung stimmen

Abgelehnter Antrag zu Hartz IV: SPD-Fraktion weist Vorwurf von Bündnis 90/Die Grünen zurück

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