SPD Arnstadt

28.03.2018 in Freiheit & Sicherheit von Jusos Ilm-Kreis

Sicherheit, Überwachung, Bürgerwehr, Einschränkung? - Es muss anders gehen!

 

Auch im Ilm-Kreis hat sich innere Sicherheit zunehmend zu einem, durchaus wahlkampftauglichen, Thema entwickelt. Das hat aber nur bedingt etwas mit dem Zuzug von Flüchtlingen zu tun, wie uns vor allem die AfD glauben machen will. In Arnstadt sind die Zahlen schon seit vielen Jahren hoch und das hat vorallem mit Drogen- und der dazugehörigen Beschaffungskriminalität zu tun.
Die Gewährleistung von Sicherheit ist die Aufgabe des Staates, der die Sicherheitsbehörden entsprechend mit Personal, Ausrüstung und Kompetenzen ausstattet. Darüber herrscht in einem demokratischen Staat eigentlich ein Konsens.

 

16.06.2017 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Carsten Schneider: Alleingänge gefährden Zusammenarbeit der Ermittlungsbehörden

 

Von Montag bis Mittwoch tagten die Innenminister der Bundesländer in Dresden zur länderübergreifenden fachlichen Zusammenarbeit. Das Treffen der Fachminister hat große Relevanz für die innere Sicherheit in Thüringen. Bei der Tagung der Fachminister ging es vor allem um eine Harmonisierung der Befugnisse zwischen den einzelnen Bundesländern. Daneben wurden Anpassungen an die veränderte Nutzung von Kommunikationstechnik thematisiert. 

 

12.05.2017 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Bundesrat macht Weg frei für mehr Sicherheit. Thüringen enthält sich bei BKA-Gesetz

 

Eine Novellierung des BKA-Gesetzes, der Schutz von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften vor Übergriffen standen auf der Tagesordnung des Bundesrats.

 


 

Termine

10.01.2023, 18:30 Uhr
Erweiterte Kreisvorstandssitzung
Gaststätte "Platte", Rudolstädter Straße 47, 99310 Arnstadt

13.02.2023, 18:00 Uhr
Erweiterte Kreisvorstandssitzung
Gasthaus "Zur Erholung", Hauptstraße 3, 99338 Geratal OT Gossel

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