SPD Arnstadt

17.07.2022 in Kreistag von SPD Ilm-Kreis

Reichel-Schindler: Die von der CDU durchgesetzte globale Minderausgabe im Landeshaushalt behindert Investitionsvorhaben

 

Die CDU-Landtagsfraktion im Thüringer Landtag hatte sich bei den Verhandlungen des Landeshaushalts 2022 mit einer globalen Minderausgaben durchgesetzt. Dadurch mussten alle Ministerien Einsparungen vornehmen. Die Auswirkungen zeigen sich nunmehr, auch im Ilm-Kreis. Das ergab eine Anfrage des SPD-Kreistagsmitglieds Maximilian Reichel-Schindler

 

01.05.2022 in Kreistag von SPD Ilm-Kreis

Reichel-Schindler (SPD) kritisiert unredliches Gebaren des Kreistagsfraktionsvorsitzenden von CDU/FDP Oschmann

 

Dem SPD-Kreistagsmitglied Maximilian Reichel-Schindler wurde eine Kopie eines Briefes des Fraktionsvorsitzenden der CDU/FDP-Fraktion Lars Oschmann zugeschickt, welcher an alle Schulleitungen im Ilm-Kreis versandt wurde. In diesem nimmt Oschmann Stellung zu den gegenwärtigen Haushaltsberatungen im Kreistag. Einige Aussagen in diesem Brief lösten bei Reichel-Schindler große Irritationen aus.

 

05.03.2022 in Kreistag von SPD Ilm-Kreis

Die richtige Entscheidung – der Haushalt muss weiter beraten werden

 

SPD-Kreisvorsitzende Alexandra Eckert begrüßt die Entscheidung von Landrätin Petra Enders, den Kreishaushalt von der Tagesordnung der Kreistagssitzung am 2. März 2022 abgesetzt zu haben und sieht nun die Ausschüsse in der Verantwortung der Klärung offener Fragen. Am Ende, so ist sich Eckert sicher, kann ein tragfähiger und rechtskonformer Haushalt verabschiedet werden.

 


 

Termine

10.01.2023, 18:30 Uhr
Erweiterte Kreisvorstandssitzung
Gaststätte "Platte", Rudolstädter Straße 47, 99310 Arnstadt

13.02.2023, 18:00 Uhr
Erweiterte Kreisvorstandssitzung
Gasthaus "Zur Erholung", Hauptstraße 3, 99338 Geratal OT Gossel

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