SPD Arnstadt

27.08.2015 in Antifa von Jusos Ilm-Kreis

Bildung bleibt Menschenrecht!

 
#refugeeswelcome

Jusos Ilm-Kreis zeigen sich entsetzt über die Aussagen des Erfurter OB und SPD-Landesvorsitzenden Andreas Bausewein, Kinder von Asylbewerbern das Recht auf Bildung zu verweigern.

Die Bundesregierung hat auf die angespannte Situation bei der Unterbringung von Flüchtlingen reagiert und Mittel zur Soforthilfe bereitgestellt, weitere 18 Millionen bewilligte die rot-rot-grüne Landesregierung Thüringens. „Diese Mittel gilt es nun im Interesse der Flüchtlinge zu nutzen“, so Romy Arnold, Vorsitzende der Jusos Ilm-Kreis. "Die Antwort der SPD auf die Herausforderungen bei der Integration von Flüchtlingen dürfe nicht heißen, dass keine Flüchtlinge mehr aufgenommen werden oder ihr Recht auf Bildung in Frage gestellt werde", nimmt Arnold Bezug auf den offenen Brief von Andreas Bausewein. 

 

17.07.2015 in Antifa von Jusos Ilm-Kreis

Eine Gefährdung durch "Linksextremismus" im Ilmkreis herbeizureden ist lächerlich

 

Die Antwort auf eine kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Bühl (CDU) aus dem Ilm-Kreis zeigt deutlich, dass von einer Gefahr durch "Linksextremismus" im Ilm-Kreis nicht die Rede sein kann. "Von 2012 bis 2014 wurden einhundertdreiundvierzig politisch motivierte Straftaten von Rechtsextremen begangen. Im Vergleich dazu waren es sage und schreibe fünfzehn Fälle, die dem sogenannten linksextremen Spektrum zugerechnet wurden", so die Juso- Kreisvorsitzende Romy Arnold. Die CDU sei schon in der Vergangenheit oft darum bemüht gewesen linke und rechte Gesinnung gleichzusetzen. Dabei sei nach Ansicht der Kreisvorsitzenden aber stets ausgeblendet worden, dass sich die rechte Idiologie gegen Menschen, die nicht in das rassistische Denkschema von Neo-Nazis passen, richtet. "Faschismus mit der Kritik an einem wirtschaftlichen System seitens "Linksextremer" gleichzusetzen, folgt schon einer komischen Logik", meint Arnold dazu. Aus der Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales gehe vielmehr hervor, dass oftmals schon der Protest gegen Rechtsextreme reicht um als Linksextrem in die Liste "Extremismus im Ilm-Kreis"  aufgenommen zu werden. "Schön, dann sind die Jusos, die SPD und andere Parteien kirchliche und soziale Verbände und engagierte BürgerInnen also linksextrem. Dann habe ich kein Problem damit, mich in diese Liste einzufügen", so Arnold abschließend. Im übrigen wurde auf die Nachfrage nach sogenanntem "religiösem Extremismus" im Ilm-Kreis lediglich ein Fall aus dem Jahr 2014 benannt. Es sei nun abzuwarten, dass diese Fakten zu einem Umdenken in der CDU im Ilm-Kreis führen.

 

16.05.2015 in Antifa von Jusos Ilm-Kreis

Den Nazis die Suppe versalzen!

 
Arnstadt sagt NEIN zu Menschenfeindlichkeit.

Die Jusos Ilm-Kreis haben eine Gegenkundgebung zur rassistischen Thügida-Kundgebung am 18.05. um 18 Uhr - voraussichtlich am Markt in Arnstadt (genauer Ort kann erst am Montag mit der Versammlungsbehörde geklärt werden) aufgerufen. Gemeinsam mit Madelene Henfling und Sabine Berninger rufen sie zum Gegenprotest auf! 

 


 

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Erweiterte Kreisvorstandssitzung
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