Nachrichten zum Thema Antifa

10.09.2014 in Antifa von Jusos Ilm-Kreis

Bunte Vielfalt gegen braune Einfalt!

Mit einem Plakat der Initiative „Deine Stimme gegen Nazis“ werben Madeleine Henfling, Romy Arnold und Sabine Berninger vor der Landtagswahl erneut darum, am 14. September demokratische Parteien zu wählen.

„Rechtspopulistische und nationalistische Parteien sind keine wählbaren Alternativen!“, sind die Politikerinnen überzeugt. „Personengruppen gegeneinander auszuspielen, Politik auf Kosten von Minderheiten zu machen und in längst überholte Lebensmuster zurückzufallen, sind keine zukunftsfähigen Lösungen für Thüringen.“ Das von den drei Frauen präsentierte Plakat ist eine Collage von mehr als 50 Einsendungen auf einen Fotowettbewerb, welche in der Vorwoche während einer Preisverleihung in Erfurt prämiert wurden. „So vielfältig wie diese Fotos sind, so vielfältig ist das Leben. Und so vielfältig sind auch die Herausforderungen an die Landespolitik. Diese sind mit derart einfältigen Parolen, wie sie von den Rechtspopulisten und Neonazis im Landtagswahlkampf propagiert werden, nicht zu lösen.“ Seit 2009 arbeitet das Bündnis “Deine Stimme gegen Nazis” daran, den Einzug rechtsextremer und rechtspopulistischer KandidatInnen in Thüringer Parlamente zu verhindern und ruft gleichzeitig dazu auf, zu jeder Zeit und an jedem Ort die Stimme gegen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierungen zu erheben. Henfling, Berninger und Arnold wollen die Plakate am Mittwoch vor verschiedenen öffentlichen Einrichtungen in Arnstadt und Ilmenau aushängen, „damit sie vor dem Wahltag noch von möglichst vielen Wählerinnen und Wählerinnen gesehen werden.“

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16.07.2014 in Antifa von Jusos Ilm-Kreis

Die NPD versucht sich im Wahlkampf einen demokratischen Anschein zu geben

SPD-Landtagsabgeordnete Mühlbauer und Juso Kreisvorsitzende Arnold warnen vor dem Wolf im Schafspelz

Am Mittwoch wird die NPD mit ihrer Pressekonferenz in den Wahlkampf starten. „Dass sich die Rechten dazu wieder Kirchheim im Ilm-Kreis ausgesucht haben, ist eine Frechheit“, so Eleonore Mühlbauer. Zusammen mit den Bündnissen vor Ort wehrt sie sich seit geraumer Zeit dagegen, dass die Kirchheimer Erlebnisscheune immer wieder als Tagungsort der Nazis fungiert. Bei diesen Veranstaltungen versucht sich die NPD regelmäßig als demokratische Partei darzustellen. Das sogenannre Wahlprogramm verbindet dabei rechte Polemik mit vermeintlicher Bürgernähe. Nach Aussagen der Jungsozialistin Romy Arnold werden somit die Ängste der Bevölkerung für rechtsextreme Parteiarbeit instrumentalisiert. „Wenn wir aber mit den aktuellen gesellschaftlichen und politischen Herausforderungen umgehen wollen, nützt uns keine Polemik und Angstkultur!“ Stattdessen bedarf es einer demokratischeren Kultur und Beteiligung der Bürger. Die NPD hingegen spricht sich für den Ausschluss von Minderheiten und Andersdenkenden, als Mittel zur Problembewältigung aus. „Rechte Parteien und Gruppierungen versuchen regelmäßig gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in der Mitte unserer Gesellschaft salonfähig zu machen und das werden wir nicht zulassen“, so Arnold weiter.

Am Donnerstag wird der offizielle Wahlkampfauftakt der NPD ausgerechnet vor dem Thüringer Landtag stattfinden. „Die NPD ist keine demokratische Partei und wir werden als Abgeordnete zusammen mit den zivilgesellschaftlichen Akteuren alles dafür tun, damit sie sich nicht als solche tarnen kann.“ Dazu ist auch die Bevölkerung aufgerufen.

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22.03.2011 in Antifa

Beschluss des SPD-Parteivorstands: Kampf gegen Rechtsextremismus

Die Bekämpfung der in vielen Regionen und Gesellschaftsschichten massiv zunehmenden rechtsextremen und antidemokratischen Einstellungen kann nur mit einem umfassenden Programm eingedämmt werden.

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