SPD-Landtagsabgeordnete Mühlbauer und Juso Kreisvorsitzende Arnold warnen vor dem Wolf im Schafspelz
Am Mittwoch wird die NPD mit ihrer Pressekonferenz in den Wahlkampf starten. „Dass sich die Rechten dazu wieder Kirchheim im Ilm-Kreis ausgesucht haben, ist eine Frechheit“, so Eleonore Mühlbauer. Zusammen mit den Bündnissen vor Ort wehrt sie sich seit geraumer Zeit dagegen, dass die Kirchheimer Erlebnisscheune immer wieder als Tagungsort der Nazis fungiert. Bei diesen Veranstaltungen versucht sich die NPD regelmäßig als demokratische Partei darzustellen. Das sogenannre Wahlprogramm verbindet dabei rechte Polemik mit vermeintlicher Bürgernähe. Nach Aussagen der Jungsozialistin Romy Arnold werden somit die Ängste der Bevölkerung für rechtsextreme Parteiarbeit instrumentalisiert. „Wenn wir aber mit den aktuellen gesellschaftlichen und politischen Herausforderungen umgehen wollen, nützt uns keine Polemik und Angstkultur!“ Stattdessen bedarf es einer demokratischeren Kultur und Beteiligung der Bürger. Die NPD hingegen spricht sich für den Ausschluss von Minderheiten und Andersdenkenden, als Mittel zur Problembewältigung aus. „Rechte Parteien und Gruppierungen versuchen regelmäßig gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in der Mitte unserer Gesellschaft salonfähig zu machen und das werden wir nicht zulassen“, so Arnold weiter.
Am Donnerstag wird der offizielle Wahlkampfauftakt der NPD ausgerechnet vor dem Thüringer Landtag stattfinden. „Die NPD ist keine demokratische Partei und wir werden als Abgeordnete zusammen mit den zivilgesellschaftlichen Akteuren alles dafür tun, damit sie sich nicht als solche tarnen kann.“ Dazu ist auch die Bevölkerung aufgerufen.
