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SPD Arnstadt

„Es ist wichtig und richtig, dass die Debatte zur Gebietsreform fortgeführt wird.“

Landtag


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Erfreut zeigt sich SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel über die Fortführung der Debatte zur Gebietsreform.

Mit Blick auf die heutige Berichterstattung der Thüringer Allgemeine sagt er: „Es ist wichtig und richtig, dass die Debatte zur Gebietsreform fortgeführt wird.“ Gentzel nimmt den Artikel zum Anlass, um wiederholt auf den Weg der SPD-Fraktion zu einer umfassenden Kreis- und Gebietsreform hinzuweisen. So sei richtig, dass es in Thüringen so schnell wie möglich zu einer umfassenden Strukturreform kommen müsse. „Die Gebietsreform sollte bis 2015 umgesetzt sein, um früh genug für Einsparungen zu sorgen. Um dieses Ziel zu erreichen, müsste die derzeitige Anzahl der Kreise mindestens halbiert werden. „Diese Richtgrößen der SPD-Fraktion lassen jedoch eine Vielzahl von Varianten zukünftiger Kreiszuschnitte zu“, betont der SPD-Politiker. Außerdem müsse eine Gebietsreform immer in Zusammenhang mit einer Funktionalreform stehen. Konkret: „Die SPD möchte weg vom teuren Modell der Dreigliedrigkeit und hin zum effizienten Modell der zweigliedrigen Verwaltung“, so Gentzel. Darüber hinaus käme es darauf an, die Lebensräume der Menschen und die Wirtschaftsräume der Unternehmen angemessen zu berücksichtigen.

Er stellt in diesem Zusammenhang klar, dass es von Seiten der SPD-Fraktion aus diesen Gründen keine Pläne für zukünftige Kreisgrenzen und vor allem keine Karte über die zukünftige Struktur des Freistaates gebe.

Gentzel macht zudem deutlich, dass eine Gebietsreform ein Prozess sei, in den alle Betroffenen eingebunden werden sollten. „Die SPD will keine Reform von oben herab. Daher werden wir vor Ort mit den Bürgern diskutieren, um sie von der Notwendigkeit einer Reform zu überzeugen. Ein solcher Diskussionsprozess ist der Schlüssel für das Gelingen unseres Vorhabens.“

Der Innenpolitiker setzt außerdem auf ein Einlenken beim Koalitionspartner CDU. „In Anbetracht der knappen Zeit und der knappen Kassen muss sich die CDU bewegen, damit wir die Gebietreform schnell in Angriff nehmen können.“

(Stefan Schimming, Pressereferent der SPD Landtagsfraktion)

 
 
 


 

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