"Wir haben Jahre verloren"

Machnig im Deutschlandradio-Interview

In einem Interview mit Deutschlandradio Kultur hat Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig die Bundesregierung heute aufgefordert, die lange angekündigte "Energiewende" endlich durch konkrete Daten und Ausstiegsszenarien zu untersetzen. Im Vorfeld des heute stattfindenden Energiegipfels bei Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle sagte Machnig: "Es ist Zeit, dass die Bundesregierung mal was auf den Tisch legt ... Ich erhoffe mir endlich Klarheit, was die Bundesregierung denn will."

Deutschland habe Jahre verloren, weil im Jahr 2001 bereits ein Energiekonsens bestanden habe. "Den hat die Bundesregierung mutwillig zerstört, und die Energieversorger haben immer auf der Bundesebene auf eine neue Mehrheit gelauert und haben deswegen auch Investitionen zurückgestellt", so Machnig im Interview. Es sei auf Zeit gespielt worden: "Das rächt sich jetzt, und deswegen ist es so notwendig, dass wir einen unumkehrbaren Energiekonsens in Deutschland herstellen."

Beim Thema Netzausbau plädiert Machnig für eine möglichst breite Bürgerbeteiligung und eine finanzielle Ausgleichsmaßnahmen für die von Eingriffen betroffenen Kommunen. Gleichzeitig müsse es aber auch eine Bundesnetzplanung geben, die die künftigen Ausbaunotwendigkeiten beschreibe und auf eine gesetzliche Grundlage stelle. "Wir brauchen beides: Beschleunigung, aber auch Beteiligung der Bürger."

Das gesamte Interview finden Sie zum Nachlesen und Nachhören unter:
www.dradio.de/dkultur/sendungen/interview/1453022/

(Stephan Krauß, Pressesprecher Thüringer Ministerium für Wirtschaft,
Arbeit und Technologie)