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SPD Arnstadt

26.06.2023 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis

Stellungnahme zur Landratswahl in Sonneberg

 

Das Ergebnis der Stichwahl in Sonneberg ist ein Alarmsignal. Sich jetzt aber hinzustellen und zu sagen, das käme gänzlich unerwartet, halte ich für falsch. Seit Jahren schafft es die AfD durch Agitation, blanken Populismus und ohne durchdachte Lösungsansätze Wählerstimmen zu gewinnen, auch bei uns im Ilm-Kreis.

 
 

01.06.2023 in Soziales von Diana Lehmann

Zum Internationalen Kindertag: Die Kindergrundsicherung muss kommen!

 

Zum Internationalen Kindertag am 1. Juni erneuern die SPD-Abgeordneten des Thüringer Landtages ihre Forderung nach einer schnellen Einführung einer Kindergrundsicherung.

„Kein Kind darf in Deutschland in Armut aufwachsen. Für mich ist die Kindergrundsicherung ein Herzensanliegen, aber es geht uns auch um weitere Punkte: um gute Schulen, Kitas sowie Freizeit- und Sportangebote. Deshalb wird unsere Forderung nach einer schnellen Kindergrundsicherung nicht leiser, sondern setze mich auch auf Landesebene und vor Ort dafür ein, dass alle Kinder möglichst gute und vor allem die gleichen Startchancen haben, unabhängig von der finanziellen Situation ihrer Eltern“, so die Südthüringer SPD-Abgeordnete Diana Lehmann.

Um Familien zu entlasten, ist seit Regierungsbeginn der Ampel im Bund bereits das Kindergeld auf 250 Euro erhöht worden. Der Kinderzuschlag für Eltern mit geringen Einkommen ist gestiegen (von 229 auf maximal 250 Euro pro Kind und Monat). Hinzu kommen der Sofortzuschlag für Kinder und Jugendliche, die von Armut bedroht sind, sowie die Regelsatzerhöhung in Folge der Einführung des neuen Bürgergeldes.

„Viele Familien nehmen derzeit die bestehenden Hilfen nicht in Anspruch, weil sie schlicht nichts davon wissen oder die Verfahren zu kompliziert sind. Die SPD wird sich dafür einsetzen, dass zu vereinfachen. Unser Ziel ist es, dass jedes Kind das Geld bekommt, das ihm zusteht -über einen einzigen digitalen Antrag“, so Diana Lehmann weiter.

„Die SPD geht mit klaren Forderungen für Familien in die Haushaltverhandlungen 2024, mit denen wir die Situation für Familien in Thüringen verbessern soll. Neben der Stärkung und dem Ausbau von unterstützenden Strukturen wollen wir die Beitragsfreiheit in der frühkindlichen Bildung realisieren und einen ersten Schritt in Richtung eines kostenlosen Mittagessens für jedes Kind im Freistaat gehen. Damit gehen wir den Weg, Thüringen zum familienfreundlichsten Bundesland zu machen“, so Lehmann abschließend.

 
 

17.03.2023 in Steuern & Finanzen von Diana Lehmann

Diana Lehmann (SPD): Für die kreisfreie Stadt Suhl sind 1.000.158 € zur Bewältigung der Energiekrise vorgesehen

 

Im Rahmen des März-Plenums im Thüringer Landtag haben die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen einen Gesetzentwurf eingebracht, der die Ausreichung der Mittel zur Bewältigung der Energiekrise für Kommunen und Bildungseinrichtungen rechtssicher machen soll. Insgesamt sollen einmalig rund 87 Millionen Euro mit dem Gesetz über das Sondervermögen ausgereicht werden.

Dazu die Wahlkreis-Abgeordnete Diana Lehmann der SPD-Landtagsfraktion: „Wir wollen eine zügige, zielgerichtete Ausreichung, die keinen übergroßen Verwaltungsaufwand mit sich bringt, damit das Geld endlich auch bei den betreffenden Stellen ankommt. Wenn das Gesetz zeitnah das parlamentarische Verfahren durchlaufen hat und es zu einem Beschluss der jetzigen Fassung kommt, dann würden die kreisfreie Stadt Suhl 1.000.158 Euro an pauschaler Zuweisung erhalten. Zudem werden 10 Millionen Euro für Kindertageseinrichtungen und 3 Millionen Euro für freie Schulen über das Sondervermögen bereitgestellt.“

Weiterhin sollen Energiekostenleistungen landesweit an die Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie 3 Millionen Euro pauschal für kommunale Sportstätten ausgereicht werden.

„Da die CDU im Sondervermögengesetz auf Formulierungen beharrt hat, die eine vereinfachte Ausreichung insbesondere der 50 Millionen Euro für die kommunale Ebene unmöglich machen, haben wir uns mit diesem Gesetz für den sicheren Weg entschieden. Wir bügeln die Fehler der Union aus und schaffen die notwendige Entlastung für unsere Kommunen“, so Diana Lehmann.

 
 


 

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