Taubert: Lieberknecht macht Kehrtwende bei Verwaltungs- und Gebietsreform

Mit Verwunderung hat Heike Taubert, die SPD-Spitzenkandidatin für die Thüringer Landtagswahl, Lieberknechts Äußerungen zur Gebietsreform aufgenommen. „In der einen Woche strikte Ablehnung, in der nächsten dann halbherziges Einlenken. Lieberknecht tönte im bisherigen Wahlkampf, dass eine Gebietsreform für die CDU nicht in Frage komme. Und nun vollzieht sie mal wieder eine Kehrtwende.“

Für Heike Taubert ist der Sinneswandel von Lieberknecht eine Panikreaktion. „Ihr geht es um Machterhalt, koste es was es wolle. Ihr geht es nicht um die Zukunftsfähigkeit des Landes, die auch etwas mit wirksamen, bezahlbaren und bürgernahen Strukturen zu tun hat. Wer die Menschen im Wahlkampf über seine Inhalte im Unklaren lässt, muss sich über Politikverdrossenheit nicht wundern.“

Wankelmut und Unentschlossenheit sind laut Taubert mittlerweile Lieberknechts Markenzeichen. „Sie hat viele Entscheidungen, auf die unsere Bürgerinnen und Bürger warten, auf die lange Bank geschoben. Sie hat die Hände in den Schoß gelegt, um die zutiefst gespaltene CDU nicht zu verschrecken. Wer übers Taktieren das Regieren vergisst, der gehört vom Wahlvolk abgestraft.“

Wer SPD wählt, weiß dagegen, welche Inhalte auf der Tagesordnung stehen. „Ich stehe für eine Verwaltungs- und Gebietsreform mit Herz und Verstand, um die Zukunftsfähigkeit Thüringens zu sichern. Es sind keine Monsterkreise, die die SPD fordert. Wir wollen, dass die Größe von Gemeinden und Kreisen gewährleistet, dass diese dauerhaft handlungsfähig bleiben und Leistungen in hoher Qualität für die Bürgerinnen und Bürger erbringen können.“