SPD-Finanzpolitiker Pidde zum Jahresabschluss 2010

Krisengerechtes Handeln in Thüringen wurde mit gutem Jahresergebnis belohnt

Dr. Werner Pidde, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, hat sich erfreut über den unerwartet guten Jahresabschluss für den Landeshaushalt 2010 gezeigt. „Die Thüringer Regierungskoalition hat mit dem viel kritisierten Thüringer Landeshaushalt 2010 ihren Anteil geleistet, um der Krise entgegen zu wirken. Dass jetzt das Jahresergebnis so viel besser ausfällt und ein Großteil der im Plan vorgesehenen Kredite nicht benötigt wird, ist eine späte Bestätigung für die Richtigkeit dieses Kurses“, so der Finanzpolitiker.

Das Thüringer Finanzministerium hatte bekannt gegeben, das im Jahr 2010 nur 370 Mio. € anstelle der ursprünglich geplanten 821 Mio. € aufgenommen werden mussten.

Pidde verweist darauf, dass Thüringen im Vergleich zu den Ländern Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen weit weniger gut vorbereitet in die Krise gegangen war: „Die schuldenfreien Jahre 2007 bis 2009 waren das Ergebnis ausgesprochen hoher Steuereinnahmen und nicht von Konsolidierungsbemühungen der Regierung Althaus“, sagt er. Vielmehr hätten Althaus und seine CDU mit teuren Wahlgeschenken in Milliardenhöhe den Thüringer Landesetat für die nächsten Jahrzehnte zusätzlich finanziell belastet. Umso erfreulicher sei das jetzt erreichte Ergebnis des Jahresabschlusses 2010.

Pidde macht auch deutlich, dass der gute Ausgang des Haushaltsjahres 2010 nicht darüber hinwegtäuschen dürfe, dass die zurückgehenden Bundes- und EU-Zuweisungen auch in den kommenden Jahren große Einsparbemühungen erfordern.

„Im Gegensatz zu den CDU-regierten Ministerien haben die SPD-regierten Häuser ihren Sparwillen bei den Haushaltsberatungen für das Jahr 2011 bereits unter Beweis gestellt“, so Pidde. Die CDU solle nun ihren markigen Worten endlich Taten in den eigenen Verantwortungsbereichen folgen lassen.

(Franzisca Friedrich, Pressesprecherin der SPD Landtagsfraktion)