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SPD Arnstadt

Rot-Rot-Grün wählt Ministerpräsidenten

Allgemein

Mit der Wahl von Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten und der Ernennung seiner Regierungsmannschaft kann die neue Landesregierung ihre Arbeit aufnehmen. Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein ist überzeugt: Rot-Rot-Grün wird ein Reformbündnis.

Nachdem am gestrigen Tag die Spitzen der Landesverbände und Fraktionen von Linke, Grünen und SPD den Koalitionsvertrag unterzeichnet haben, gelang es mit der Mehrheit des Bündnisses von 46 Stimmen den neuen Ministerpräsidenten im zweiten Wahlgang zu wählen.

Die SPD stellt in der neuen Regierung die Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert, den Minister für Innen und Kommunales, Holger Poppenhäger und den Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft, Wolfgang Tiefensee.

Für Kultur und Europa wird als Staatssekretärin in der Staatskanzlei Babette Winter Verantwortung übernehmen, Dr. Hartmut Schubert geht als Staatssekretär in das Finanzministerium, Udo Götze wird Staatsekretär im Innenministerium und Markus Hoppe (Bild wird nachgereicht) im Wirtschaftsministerium. 

Durch die Berufung Hartmut Schuberts zum Staatssekretär übernimmt Birgit Pelke den freigewordenen Sitz im Landtag.

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