Machnig: Neue Energie für Thüringen

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Grundlagen für einen neuen Energiekonsens gelegt

Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig hat die heutige Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht als "klare Richtungsbestimmung" der Landesregierung für die Energiepolitik des Freistaats begrüßt. "Thüringen wird sich für einen beschleunigten Ausstieg Deutschlands aus der Kernenergie einsetzen", sagte Machnig. Die Regierungserklärung sei ein Kurswechsel, der nach den Ereignissen in Japan nun endlich vollzogen werde: "Die Energie der Zukunft ist erneuerbar." Er gehe davon aus, dass sich dieser Kurs nun auch in einem eindeutigen Abstimmungsverhalten der Landesregierung im Bundesrat niederschlagen werde.

Die in der Regierungserklärung beschriebenen 10 Eckpunkte seien eine eindeutige Weichenstellung für die regenerativen Energien, so Machnig weiter. "Das ist die Grundlage für einen neuen Energiekonsens."

"Alle Bereiche der erneuerbaren Energien einschließlich der Windkraft müssen beschleunigt ausgebaut werden", sagte der Wirtschaftsminister. Notwendig seien dafür u.a.

- Neue Wege müsse der Freistaat auch in der Frage der Rekommunalisierung der Energieversorgung und wirtschaftlicher Aktivitäten der Kommunen im Energiebereich gehen.

Mit diesem Ansatz könne Thüringen zum Vorreiter einer neuen Energiepolitik in Deutschland werden, so Machnig. Das für Energiepolitik zuständige Wirtschaftsministerium erarbeitet deshalb ein "Energiekonzept Thüringen 2020", in dem die genannten Eckpunkte enthalten sind. "Der 'Grüne Motor Thüringen' kann und muss ein zentrales gemeinsames Projekt dieser Landesregierung werden", so Machnig. Allerdings gebe es eine wichtige Voraussetzung für sein Gelingen: "Wir brauchen eine konstruktive und zielorientierte Zusammenarbeit der Landesregierung und aller Akteure der Energiepolitik." Auf dem Mitte des Jahres stattfindenden Energiegipfel der Landesregierung müssten deshalb die Weichenstellungen für einen neuen Energiekonsens festgelegt werden.

(Stephan Krauß, Pressesprecher, Thüringer Ministerium für Wirtschaft,
Arbeit und Technologie)