Stellungnahme zur Landratswahl in Sonneberg

Das Ergebnis der Stichwahl in Sonneberg ist ein Alarmsignal. Sich jetzt aber hinzustellen und zu sagen, das käme gänzlich unerwartet, halte ich für falsch. Seit Jahren schafft es die AfD durch Agitation, blanken Populismus und ohne durchdachte Lösungsansätze Wählerstimmen zu gewinnen, auch bei uns im Ilm-Kreis.

Es ist gerechtfertigt, Protest zu äußern, denn es gibt Ungerechtigkeiten, gegen die wir angehen müssen – aber nicht rassistisch und nicht nationalistisch. Jeder Wähler und jede Wählerin trägt einen Teil Verantwortung für unser soziales Miteinander. Klar, es geht immer besser. Aber wer glaubt, „die“ werden es „denen“ schon zeigen, irrt. Abgesehen davon, dass mir noch nie jemand tatsächlich sagen konnte, wer „die“ und „denen“ eigentlich genau sind, sind die Realität und die Verhältnisse für alle gleich. Nicht alle guten Projekte können gleichzeitig verwirklicht werden; wenn eine Kommune etwa eine Baumaßnahme umsetzt, steht sie vor ähnlichen Herausforderungen wie ein Privater.

Tatsächlich sind wir im Ilm-Kreis im Vergleich mit vielen anderen Landkreisen sehr gut aufgestellt. Keine Kommune ist hier in ernsthaften finanziellen Schwierigkeiten. Es gibt Investitionen in Schulen, Kindergärten, Straßen, Feuerwehren, ein breites kulturelles Angebot und ein vielfältiges Vereinsleben. Wir haben das größte Industrie- und Gewerbegebiet in Thüringen, die TU Ilmenau und nicht nur dort, sondern überall, auch bei unseren Ilm-Kreis-Kliniken sehen wir, dass wir Fachkräftezuwanderung aus dem Ausland brauchen.

Wir sind nicht „abgehängt“ – wir sind eine starke Region! Dies mit einem positiven Selbstbewusstsein zu äußern, steht uns gut zu Gesicht. Hierauf werden wir unseren Fokus legen und gleichzeitig Handlungsansätze anbieten um weitere Verbesserungen zu erreichen. Auch muss deutlich gesagt werden, dass auf Landes- und Bundesebene klarere und besser durchdachte Entscheidungen erforderlich sind.

Und wer glaubt, die AfD mit ihren eigenen Parolen bekämpfen zu können, liegt falsch. Die von der CDU Thüringen angeführten Debatten um eine „Heizungsstasi“ und „Genderverbote“ führen zu einer Verrohung der politischen Auseinandersetzung und zu einer Normalisierung der AfD und ihrer Forderungen. Es braucht hier eine klare Abgrenzung aller Akteure auf allen Ebenen, auch in Gemeinde- und Stadträten und im Kreistag!

Die AfD äußert unbeachtlich der Zuständigkeiten auf europäischer, Bundes- oder Landesebene in den Kommunen Kritik und macht den Bürgerinnen und Bürgern Versprechen, die nicht einlösbar sind. Das ist populistisches Belügen der Wählerinnen und Wähler. Die SPD Ilm-Kreis wird sich in den Kommunalwahlen im nächsten mit lokalen Themen auseinandersetzen, die die Menschen hier vor Ort betreffen und auf die wir als lokale Akteure vor Ort tatsächlich Einfluss haben und Veränderungen bewegen können.

Alexandra Eckert
Kreisvorsitzende der SPD Ilm-Kreis
Mitglied im Kreistag
Mitglied im Stadtrat der Stadt Arnstadt