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SPD Arnstadt

03.03.2022 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis

TAG Wohnen investiert in Stadtilm umfassend in die Modernisierung des Wohnungsbestands

 

Seit dem Kauf der Wohnungen in Stadtilm durch die TAG Wohnen begleitet der Kreisverband der SPD den Prozess.

 
 

15.01.2022 in Kreistag von SPD Ilm-Kreis

SPD Ilm-Kreis forder Landesregierung zu auskömmlicher Finanzierung der Landkreis und kreisfreien Städte auf

 

Der Kreisvorstand der SPD Ilm-Kreis fordert die Landesregierung auf, für eine auskömmliche Finanzierung der Kommunen Sorge zu tragen. Diese ist momentan nicht sicher gestellt.

 
 

21.07.2021 in Landtag von SPD Ilm-Kreis

Keine Auflösung des Landtags - keine Wahl am 26. September 2021

 

Bekanntlich steht nun fest, dass die Neuwahl des Thüringer Landtags nicht wie vereinbart im September statt findet. Dies haben die Mitglieder der SPD an der Basis zur Kenntnis genommen. Es hatte sich schon längerfristig abgezeichnet, dass die CDU Fraktion ihre Zusage nicht einhalten wird, die notwendigen Stimmen für die Auflösung zu liefern. Besonders enttäuschend war allerdings die Tatsache, dass auch zwei Mitglieder der Fraktion die Linke der Auflösung nicht zustimmen wollten. Die Zusammenarbeit zwischen Linken, Grünen, SPD und CDU im Landtag fußte wesentlich auf der Vereinbarung der Neuwahl, die die wackligen Mehrheitsverhältnisse im Land klar stellen sollte. Diese Nichteinhaltung des von der SPD eingeforderten, aber an alle Bürgerinnen und Bürger gegebenen Versprechens der Neuwahl, stößt bei vielen Menschen auf Unverständnis und erschüttert das Vertrauen in die politischen Verhältnisse.

 
 


 

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