
Der Landesvorstand der Thüringer SPD hat nach ausführlicher Diskussion in der Sitzung des SPD-Landesvorstandes am gestrigen Abend ein Positionspapier zur Flüchtlings- und Einwanderungspolitik beschlossen.
SPD Arnstadt
Internationales
Der Landesvorstand der Thüringer SPD hat nach ausführlicher Diskussion in der Sitzung des SPD-Landesvorstandes am gestrigen Abend ein Positionspapier zur Flüchtlings- und Einwanderungspolitik beschlossen.
Nach intensiver Diskussion verständigte sicher der SPD-Landesvorstand auch darüber das Positionspapier bis zum Landesparteitag im November zu einem Antrag für den Landesparteitag vorzubereiten.
In dem Papier spricht sich die SPD unter anderem dafür aus EU-Beitrittskandidaten zu sicheren Herkunftsländern zu erklären, die Antragsteller bei abgelehnten Asylverfahren zügig in die Herkunftsländer zurückzuführen und die Zeit der Erstaufnahme komplett in die Verantwortung des Bundes zu überführen.
Positionspapier:
Thüringen als Flüchtlingaufnahme- und Einwanderungsland (PDF)
Homepage SPD Thüringen
09.12.2023, 18:30 Uhr
Mitgliederoffene Kreisvorstandssitzung
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10.01.2024, 18:30 Uhr
Mitgliederoffene Kreisvorstandssitzung
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