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SPD Arnstadt

Lindenberg: "Gleiches Maß für alle."

Allgemein

Zu den Angriffen des CDU-Fraktionsvorsitzenden, Mike Mohring (Interview bei MDR Info), auf Matthias Machnig erklärt der SPD-Landesgeschäftsführer Rene Lindenberg: "Es besteht keine Veranlassung, moralisch den Stab über jemanden zu brechen, der gerichtlich einen Anspruch klären möchte. Es gilt gleiches Maß für alle." Lindenberg bezieht sich damit auf exakt die gleiche Wortwahl, die die Ministerpräsidentin in einem TLZ-Interview bezogen auf den Fall Gnauck, der den Freistaat in ähnlicher Angelegenheit beklagt, im Oktober verwendet hat.

Abschließend führt Lindenberg zu Mohrings Angriffen aus: "Weder die CDU, noch Herr Mohring sind in irgendeiner Weise geeignet die Widerspruchsinstanzen oder gar die unabhängige Gerichtsbarkeit im Freistaat zu ersetzen und als moralische Instanz ist die affärengeplagte CDU schon gar nicht geeignet."

Hintergrund:
Am 16.10.2013 wählte Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) in der TLZ bezogen auf den Fall Gnauck nachfolgende Formulierung: "Es besteht keine Veranlassung, moralisch den Stab über jemanden zu brechen, der gerichtlich einen Anspruch klären möchte..."

 
 

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