Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht

Am 17. Januar trafen sich Mitglieder von SPD und Linken, um gemeinsam der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu gedenken. 

In seiner Rede stellte unser Vorsitzender Marcel Schöttke die geschichtliche Bedeutung der beiden dar und machte deutlich, dass ihre Worte auch heute noch von größter Wichtigkeit sind:

Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Freundinnen und Freunde,
Werte Vertreter der Presse,

wir haben uns hier zusammengefunden, um zwei wichtige Figuren in der deutschen Geschichte zu ehren. Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht – beide 1871 geborgen – wurden am 15. Januar 1919 – als vor fast hundert Jahren ermordet.

Doch wer sind diese Personen eigentlich ?
Rosa Luxemburg war eine zentrale Vertreterin der deutschen Arbeiterbewegung an der Schnittstelle zwischen Kaiserreich und Weimarer Republik. Sie trug wichtige theoretische Auseinandersetzungen aus, deren Spuren weit reichen: zum Generalstreik als politischen Kampfmittel, zum Verhältnis von Basis und Führung in Parteien, von Sozialismus und Freiheit.
Karl Paul August Friedrich Liebknecht war Marxist und Antimilitarist zu Zeiten des Deutschen Kaiserreiches. Seit 1900 Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, war er von 1912 bis 1916 einer ihrer Abgeordneten im Reichstag, wo er den linksrevolutionären Flügel der SPD vertrat. Ab 1915 bestimmte er zusammen mit Rosa Luxemburg wesentlich die Linie der Gruppe Internationale. 1916 wurde er aufgrund seiner Ablehnung der Burgfriedenspolitik aus der SPD-Fraktion ausgeschlossen und wenig später wegen „Kriegsverrat“ zu vier Jahren Zuchthaus verurteilt.

Beide wirkten unermüdlich für soziale Rechte einerseits und individuelle Freiheitsrechte andererseits. Und dass diese beiden Faktoren in einem unwahrscheinlich großen Spannungsverhältnis stehen, können wir heute wieder eindrucksvoll sehen.

Man möge nur folgende Punkte unter den Faktoren soziale Rechte und individuelle Freiheitsrechte einmal für sich bewerten:
- Vorratsdatenspeicherung
- Steuern
- Wertmarken statt Bargeld für Asylbewerber

Im Zug der Diskussion um die Asylpolitik taucht immer wieder der Gedanke einer deutschen Leitkultur auf. Rosa Luxemburg demonstriert uns eindrucksvoll nur an ihrer Person, warum wir Zuwanderung brauchen, den sie, die wir heute als eine große Deutsche ehren, war Polin und zog erst 1898 nach Berlin.
Der Grund von Rosas Einwanderung hat auch heute – gerade für uns als SPD – eine Bedeutung, denn es war die in Europa fortschrittlichste Sozialdemokratie. Gerade diese gilt es wieder zu stärken.

In diesem Zusammenhang möchte ich ein Zitat von Karl Liebknecht nutzen: „Der Partei dienen heißt längst nicht immer: kleine oder mäßige Reformen für die Arbeiterschaft erwirken. Es kommt darauf an, wie sie erwirkt werden; was nützte es der Sozialdemokratie, wenn sie eine ganze Welt aller erdenklichen Reförmchen gewänne und nähme doch Schaden an ihrer Seele, das heißt: würde verwirrt, verkleinlicht, kleinmütig und selbstzufrieden, verlöre ihr Edelstes und Bestes, den Elan ihrer revolutionären Energie, die auch den Boden für Reformen am fruchtbarsten düngt - man vergleiche nur die Ernte der Sozialgesetzgebung bis zum Jahre 1890 und seitdem.“
Willy Brandt sagte später: "Es hat keinen Sinn, eine Mehrheit für die Sozialdemokraten zu erringen, wenn der Preis dafür ist, kein Sozialdemokrat mehr zu sein."

Eine Ehrung für Rosa Luxemburg ist für uns also auch immer eine Mahnung an die Werte der
Sozialdemokratie.

Was habe ich persönlich von Rosa Luxemburg gelernt? Zunächst, dass man vor den Konsequenzen des eigenen Handelns nicht zurückschrecken darf. Konsequentes und stringentes Handeln sind wichtig und sollte die Grundlage gerade für politische Entscheidungsträger bilden.
Was habe ich noch von ihr gelernt? Dass es keine Dogmen geben darf, sondern dass man die Grundlagen des eigenen Handelns immer wieder kritisch hinterfragen muss. Sie selbst sagte, dass man „stets nach neuen Erkenntnissen ringen muss […], die am besten im geistigen Waffengeklirr der Selbstkritik und im geschichtlichen Blitz und Donner ihre lebendige Kraft bewahrt.“
Es ist also keineswegs verwunderlich mit der eigenen Partei zu streiten. Selbst für Rosa Luxemburg hatte die Partei keineswegs immer Recht. In ihrer Schrift „Sozialreform oder Revolution“ forderte sie explizit von ihrer Partei, „die müsse die Selbsttätigkeit der Arbeiter fördern und nicht blockieren.“
Auch dies hat heute nicht an Bedeutung verloren. In Zeiten sinkender Wahlbeteiligung und vorschnell geteilten Facebookposts – in Zeiten in denen weniger Wert auf Inhalt als auf Polemik gelegt wird – ist es wichtiger denn je, mündige und aufgeklärte Bürger zu haben, die selbstständig am politischen Leben teilnehmen und teilhaben.
Nur so schafft man Glaubwürdigkeit, nur so schafft man Transparenz, nur so schafft man Demokratie.