Entsetzen über die Zusammenarbeit zwischen Köllmer und Pro Deutschland

SPD-Abgeordneter Metz bittet wegen politischer Aktivitäten von Arnstadts Bürgermeister Köllmer Innenminister um Prüfung

Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Metz ist entsetzt über die heute bekannt gewordene Zusammenarbeit von Arnstadts Bürgermeister Köllmer mit der so genannten Bürgerinitiative „Pro Deutschland“. In ihr finden sich auch Organisationen wie „Pro Köln“ und „Pro NRW“ wieder, die laut Presse dem rechtsextremen Spektrum zuzuordnen seien. Köllmer verkenne die Sachlage auf fahrlässige Art und Weise, wenn er öffentlich äußere, dass die Gruppen nicht im rechtsextremen Spektrum anzusiedeln seien. „Pro Köln und Pro NRW werden nicht ohne Grund im Bericht des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes aufgeführt“, sagt Metz, in der SPD-Fraktion Sprecher für das Gebiet „Bekämpfung des Rechtsextremismus“. Metz: „Vom Bürgermeister der Stadt Arnstadt erwarte ich, dass er sich seiner besonderen Verantwortung an so exponierter Stelle bewusst ist und sich in seinem politischen Engagement entsprechend verhält.“
Die SPD-Fraktion reagiert mit einer Anfrage an die Landesregierung auf die heute bekannt gewordene Sachlage. Darin bittet Metz Thüringens Innenminister Huber unter anderem zu prüfen, inwieweit sich der Thüringer Verfassungsschutz in die Sache einschalten kann. „Angesichts der aktuellen Situation sollte der Verein ‚Pro Arnstadt’ für meine Begriffe vom Verfassungsschutz unter die Lupe genommen werden“, sagt der Landtagsabgeordnete.