Eklat im Stadtrat

Thüringer Allgemeine / Arnstädter Allgemeine vom 15.05.2009
betr. den Artikel „Eklat im Stadtrat“

Ich bin entsetzt, aber ich habe zu akzeptieren. So ist er eben, unser Bürgermeister. Demokrat, wenn es seinen Zielen dient oder diese zumindest nicht behindert und „absoluter Fürst“, wenn ihm die Demokratie Zügel anlegt.
Der Bürgermeister nutzt den demokratischen Rechtsstaat beinahe exzessiv, soweit es um die Beförderung seiner Interessen geht, sei es in Personal- oder eigenen Disziplinarsachen, aber er verweigert mit großer Selbstverständlichkeit die Erfüllung seiner aus dem Amt folgenden Pflichten, wenn ihm die Beschlüsse des Stadtrates abverlangen, über den Schatten seiner politischen Engstirnigkeit zu springen.
Typisch Köllmer eben. Viel zu oft am rechten politischen Rand agierend, wie die Zahl seiner verbalen Entgleisungen in der Öffentlichkeit beweist, aber stil- und gnadenlos auf alles einprügelnd, was ihm zu linkslastig erscheint. Was ist das für ein Amtsträger, der glaubt in einem Rechtsstaat Beschlüsse eines demokratischen Vertretungsorgans folgenlos derart negieren zu können und das mit einer Begründung, die viel über sein Demokratieverständnis offenbart.
Wie dem auch sei, nach meiner Überzeugung ist diesem Mann nicht mehr zu helfen. Gleich, welches tatsächliche oder vermeintliche Trauma aus seiner Vergangenheit ihn umtreibt, er scheint beratungsresistent und wird seine Feindbilder weiter pflegen.
Für mich ergibt sich jedoch in diesem Zusammenhang eine weitere Frage:
Welcher Geisteshaltung sind eigentlich die gegenwärtigen Stadträte und die Stadtratskandidaten der Wählergemeinschaft „Pro Arnstadt“, die dieses in mehrfacher Hinsicht kritikwürdige Verhalten ihrer Galleonsfigur unkommentiert hinnehmen; jedenfalls sind mir insoweit öffentliche Äußerungen nicht bekannt. Gleiches gilt aber auch für die Volkspartei mit dem „C“ im Namen und deren Stadtratsmitglieder, denn diese praktiziert ja faktisch mit „Pro Arnstadt“ eine klammheimliche Koalition und Köllmer könnte ohne sie nichts Nennenswertes bewegen.
Rechtfertigt es die Teilhabe an der Macht tatsächlich, jede Entgleisung des Stadtoberhauptes widerspruchslos hinzunehmen? Ich meine ganz entschieden – Nein. Folglich erlaube ich mir, Schweigen als Zustimmung zu deuten.
Bleibt also zu hoffen, dass die Bürger es richten, indem sie dem Bürgermeister und den ihn tragenden politischen Kräften in demokratischer Wahl die Grenzen aufzeigen und deutlich zu erkennen geben, dass sie die nach Stil und Inhalt unentschuldbaren Verbalrüpeleien des Herrn Bürgermeisters nicht länger zu akzeptieren bereit sind.
Die anstehende Kommunalwahl bietet dazu beste Gelegenheit.