Nachrichten zum Thema Stadtrat

30.01.2024 in Stadtrat

SPD Arnstadt begrüßt Kandidatur von Bürgermeister Frank Spilling

09.04.2016 in Stadtrat von SPD Ilmenau

SPD Ilmenau begrüßt Aussagen zur möglichen Öffnung der Ausschüsse

Mit großem Interesse haben die Mitglieder des SPD Ortsvereins Ilmenau die Äußerungen des Oberbürgermeisters zu einer möglichen Öffnung der Ausschüsse verfolgt. Dazu stellt der Vorsitzende Marcel Schöttke fest: „Es freut uns natürlich, dass auch bei Herrn Seeber die Erkenntnis gereift ist, dass Transparenz und die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern auch in den Kommunen von großer Bedeutung ist. Lediglich aller fünf Jahre über die Ausrichtung der Politik vor Ort Einfluss nehmen zu können, ist schlicht und einfach nicht mehr zeitgemäß.“ Es gelte bei aller Freude allerdings zu bedenken, dass die Kommunalordnung auch in ihrer aktuellen Fassung eine Öffnung der Ausschüsse ermögliche, so Schöttke weiter. Auch sei der Hinweis, dass der Stadtrat dies bisher abgelehnt habe, aus seiner Sicht lediglich vorgeschoben. „Wenn wir uns die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat anschauen, wird schnell klar, dass der Oberbürgermeister sehr wohl in der Lage gewesen wäre, diese Forderung bereits mit einer eigenen Mehrheit umzusetzen.“

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27.10.2015 in Stadtrat

Die Linke bereitet der AfD den Weg

Stellungnahme zur Zusammenarbeit zwischen der Linken und der AfD

Die Gegensätze zwischen den Parteien Die Linke und der Alternative für Deutschland, vorgeführt auf Europa-, Bundes-, und Landesebene, gelten in Arnstadt nur scheinbar. Im Thüringer Landtag wird es laut, wenn AfD-Abgeordnete ans Redepult schreiten – es kocht sich hoch zwischen den Rechtspopulisten und den anderen Parteien, allen voran den Abgeordneten der Linken.

Ein anderes Bild zeigt sich in Arnstadt: Die Sommerpause in Arnstadt wurde von den Fraktionen Die Linke und Pro Arnstadt offenbar eifrig dafür genutzt um ein makaberes Bündnis zu schmieden. Die Linksfraktion scheint völlig blind, mit wem man da eigentlich zusammen arbeitet. Sie gibt Neu-AfD-Politiker Stefan Buchtzik (auf kommunaler Ebene bei Pro Arnstadt) Rückendeckung. Die Zusammenarbeit der Fraktionen geht dabei weit über die Koalition in Fragen Bürgermeisterabwahl hinaus. Sie erstreckt sich inzwischen auch auf die Erarbeitung weiterer gemeinsamer Anträge zu den unterschiedlichsten Sachthemen wie zum Haushalt.

Braucht die Linke das Extreme in der Stadt? Hat die Stadt nicht genügend Politikbereiche, über die man unter Berücksichtigung unterschiedlicher Auffassungen das Beste zum Wohl der Stadt herauszuholen hat? Diese Fragen muss sich die Arnstädter Linke stellen lassen. Sie muss sich den Vorwurf gefallen lassen, zu übersehen, dass ihr gegenwärtiges politisches Handeln im Stadtrat der AfD den Nährboden bietet. Die AfD rührt bereits kräftig die Werbetrommel in Arnstadt und bereitet sich auf Neuwahlen vor.

Der Thüringer AfD-Parteichef Björn Höcke hat auf den regelmäßig gewordenen Demonstrationen mittwochs in Erfurt und zuletzt auch zu bester Sendezeit bei Günter Jauch gezeigt, dass er und seine Partei sich außerhalb unseres Demokratieverständnisses bewegen. Die AfD überschreitet Grenzen, und das mit voller Absicht.

Es sei daran erinnert, dass der Fraktionsvorsitzende der Linken Frank Kuschel selbst Verantwortung im Thüringer Landtag und im Kreistag trägt, er ist Mitglied der Koalition von Linken, SPD und Grünen. Steht er aufrichtig für einen politisch-inhaltlichen Wechsel? Obgleich die politischen Grundeinstellungen konträrer nicht sein können, herrscht im Arnstädter Stadtrat zwischen der Linken und Pro Arnstadt mit dem AfD-Mitglied Buchtzik Friede, Freude und Miteinander. Es sei klargestellt, dass nicht alle Mitglieder von Pro Arnstadt AfD-affin sind. Doch einer eben schon und dieser muss sich unterstellen lassen, dass er eigene politische Ziele verfolgt. Die Linke in Arnstadt bereitet im Kleinen den Weg für die AfD ins Große. Das eitle Handeln der Akteure der Linkspartei in Arnstadt wird Strahlwirkung ins Land haben – und das zum Schlechten.

 

Alexandra Eckert, SPD Arnstadt, Ortsvereinsvorsitzende

Christian Hühn, Fraktion der SPD in Arnstadt, Fraktionsvorsitzender

 

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