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SPD Arnstadt

18.01.2017 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen

SPD-Landesvorsitzender übt scharfe Kritik an Höcke-Auftritt in Dresden

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein reagiert mit harscher Kritik auf die Äußerungen, die Björn Höcke während einer Veranstaltung bei der Jungen Alternative in Dresden von sich gegeben hat

 
 

16.06.2016 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Ilmenau

Kommentar: Nazis muss man Nazis nennen

 

Fraktionsvorsitzender der SPD im Ilmenauer Stadtrat und Vorsitzender der Jüdischen Landesgemeinde Reinhard Schramm verfasste für die Jüdische Allgemein folgenden Beitrag:

In Thüringen erschwert die Justiz einen offensiven Umgang der Demokratie mit Rechtsextremisten

Gleich zweimal binnen kurzer Zeit fiel die Thüringer Justiz mit denkwürdigen Urteilen auf. Jüngst untersagte das Verfassungsgericht in Weimar auf Antrag des NPD-Landesverbandes dem Ministerpräsidenten des Freistaats, Bodo Ramelow, öffentlich zur Ablehnung von NPD-Anträgen in Kommunalparlamenten aufzufordern sowie die Fremdenfeindlichkeit und den Rassismus der NPD als nationalsozialistisch zu bezeichnen. Zuvor hatte das Verwaltungsgericht in Gera einen Fackelmarsch des Thügida-Bündnisses am 20. April genehmigt.

 
 

15.02.2016 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen

Solidarität mit den Betroffenen politisch motivierter Anschläge in Kahla

 
Matthias Hey

Die SPD-Landtagsfraktion ist erschüttert und erklärt sich solidarisch mit den Betroffenen der jüngsten Anschläge auf das Bürgerbüro der SPD und der Landtagsabgeordneten Marion Rosin sowie den „Demokratieladen“ in Kahla.

 
 


 

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