Peter Metz, in der SPD-Landtagsfraktion verantwortlich für das Thema „Rechtsextremismus“, zeigt sich entsetzt über die gestern bekannt gewordene Manipulation der Internet-Seite des KZ Buchenwald und von Mittelbau Dora.
Sicherheit & Inneres
„Hier handelt es sich um politisch motivierte Kriminalität in neuer neuen, beängstigenden Qualität“, so Metz heute. Er hofft darauf, dass die Täter rasch dingfest gemacht und bestraft werden.
„Dieser erschreckende Vorfall zeigt, dass den kriminellen Machenschaften rechter Fanatiker Einhalt geboten werden muss, und zwar mit allen Mitteln, die dem Rechtsstaat zur Verfügung stehen.“ Nach Einschätzung des SPD-Abgeordneten macht der Vorfall erneut deutlich, dass ein Thüringer Landesprogramm für Toleranz, gegen Rechtsextremismus dringend nötig sei. „Ich bin optimistisch, dass der Entwurf des Programms bald vorlegen wird.“
(Franzisca Friedrich, Pressesprecherin der SPD-Landtagsfraktion)
Veröffentlicht am 29.07.2010
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