Erklärung von Andrea Nahles zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen im Juli 2010

Die Lage auf dem Arbeitsmarkt entwickelt sich weiter positiv. Das ist erfreulich. Die guten Zahlen sind das Ergebnis sozialdemokratischer Politik: Wir haben mit der Ausweitung der Kurzarbeit und den Konjunkturprogrammen erfolgreich Brücken über die Krise gebaut.
Diese Linie muss weiter verfolgt werden. Wir brauchen weiter gezielte Investitionspolitik und eine Stärkung der Binnennachfrage, damit der Aufschwung selbsttragend wird. Das Sparpaket der Bundesregierung bewirkt das Gegenteil. Es ist unsozial und schwächt die Binnennachfrage. Schwarz-Gelb droht, die Früchte unserer Arbeit zu zerstören.

Ein Blick hinter die Kulissen der positiven Zahlen trübt das Bild erheblich:
Der zarte Aufschwung auf dem Arbeitsmarkt findet zu einem erheblichen Teil im Bereich prekärer Beschäftigung statt. Über ein Drittel der neu gemeldeten offenen Stellen liegt im Bereich der Leiharbeit. Jeder zweite neue Arbeitsvertrag ist befristet. Über 20% der Beschäftigten arbeiten im Niedriglohnsektor, immer mehr für Armutslöhne unter sechs Euro brutto die Stunde.

Die positiven Arbeitsmarktdaten dürfen auch nicht darüber hinwegtäuschen, dass insbesondere viele Jugendliche noch keinen Arbeits- oder Ausbildungsplatz gefunden haben. Hier sind besondere Anstrengungen aller Beteiligten erforderlich.

Die Betrachtung im Detail zeigt deutlich: Der Arbeitsmarkt ist in einer erheblichen sozialen Schieflage. Hier muss die Bundesregierung endlich gegensteuern. Doch Frau von der Leyen profiliert sich nur als Ankündigungsministerin.

Die Erfahrung lehrt uns: Ohne stabile soziale Ordnung ist unser Land auch wirtschaftlich nicht erfolgreich.