Infoveranstaltung zur Genehmigung der Schweinezuchtanlage

"Das stinkt zum Himmel"

So lässt sich das Stimmungsbild der am Dienstag (05.05.2009) im Gasthaus Goldene Henne versammelten und von den zukünftigen Auswirkungen der am 31.03.2009 genehmigten Schweinzuchtanlage Alkersleben betroffenen Bürger des Ilm-Kreises wohl am besten auf den Punkt bringen.
Gemeinsam veranstalteten der SPD-Ortsverein Arnstadt und die „Bürgerinitiative Land und Leben entlang der Wipfra“ diesbezüglich eine Informationsveranstaltung. In deren Rahmen wurden sowohl der aktuelle Sachstand und sich daraus ergebende Probleme, als auch Reaktionen und (rechtliche) Möglichkeiten eines fortgesetzten Widerstands – beispielsweise durch die Musterklage einer direkt betroffenen Privatperson – erörtert.
Darüber hinaus machten Heike Thorwarth (BI) und Gerhard Görlitz (Diplom-Agrarökonom) in Impulsvorträgen deutlich, dass der praktische Betrieb der Anlage ohne erhebliche Beeinträchtigungen der Bevölkerung und der Umwelt nicht sichergestellt werden kann. Abgesehen von Fragen des Tierschutzes (Massentierhaltung) und der Sinnhaftigkeit einer Anlage, die über den bundesdeutschen Bedarf produzieren wird, seien weitere Faktoren zu bedenken: eine erhebliche Geruchsbelästigung – u. a. durch die Ausbringung und Verdunstung von Gülle –, erhöhte Nitratwerte im Grundwasser – hervorgerufen durch die Auswaschung der Gülle aus dem Boden –, ein rapider Anstieg der Lärm- und Emissionsbelastung – durch die Potenzierung des Lastkraftverkehrs und schlussendlich die damit einhergehende Überforderung der vorhandenen Verkehrsinfrastruktur.
Besonders die Frage des Umgangs mit der unweigerlich anfallenden Gülle beschäftigte Anwesende wie Agrar-Experten gleichermaßen. Ihm sei nicht klar wie man die erheblichen Mengen in den Boden einarbeiten will, ohne dabei eine breite Bevölkerung zu belästigen bzw. den Boden langfristig zu überdüngen, so Görlitz. Ohnehin ist fraglich wie die vorgeschriebene Ausbringung an 100 Tagen im Jahr zustande kommen soll. Denn von November bis Januar gilt eine gesetzliche Sperrfrist für die Ausbringung und zwischen Mai und Juli schadet der in der Gülle enthaltene Stickstoff den Pflanzen mehr als er deren Wachstum nützt.
Im Genehmigungsverfahren bzw. im Genehmigungsbescheid selbst spielen Folgeprobleme und Folgewirkungen keine Rolle. So bestehen hinsichtlich der Gülle nur unzureichende Regelungen: Es existiert de facto keine Kontrolle der Abnehmer und keine Überwachung des Umgangs oder der Einbringung in den Boden bzw. des Weiterverkaufs an Dritte.
Die Gemeinden Alkersleben und Wipfratal – genauso wie die Stadt Arnstadt – prüfen derzeit, ob der in der Genehmigung beschiedene „Sofortige Vollzug“ auf rechtlichem Wege zu verhindern ist. Gleichsam werden die Kommunen versuchen den Bau durch Klage gegen den Genehmigungsbescheid doch noch zu stoppen.
Grundtenor unter den Teilnehmern am Ende der Veranstaltung: Auch weiterhin muss am bereits 2006 begonnenen aktiven Widerstand festgehalten und der Druck auf Landesregierung und Volksvertreter noch einmal erhöht, das Thema auf der politischen Agenda gehalten werden.
Festzuhalten bleibt also: Es gärt gewaltig im Ilmkreis, auch und gerade wegen der Kurzsichtigkeit und dem fehlenden Problembewusstsein der Landesregierung – namentlich des Landwirtschaftsministers Dr. Volker Sklenar, der sich gegenüber den Anliegen von Bevölkerung, Unternehmen, Gemeinden und Städten völlig taub zeigt. In Hinblick auf die bevorstehenden Kommunal- und Landtagswahlen ein gefährlicher Tanz auf dem Vulkan.

André Heidrich